- Das Internet ist ein öffentlich nutzbares System. Die Preisgabe von Informationen
des Nutzers über das Internet erfolgt auf sein eigenes Risiko. Es ist technisch möglich,
dass Daten ohne Einflussmöglichkeit vom EVP verloren gehen oder in die Hände Unbefugter
gelangen.
- Der EVP ist befugt, die im Zusammenhang mit der geschäftlichen Beziehung erhaltenen
persönlichen Daten des Nutzers unter Beachtung der geltenden Datenschutzgesetze zu
speichern und zu verwerten.
- Der Nutzer hat das Recht, seine persönlichen Daten jederzeit zu berichtigen oder
seine Zustimmung zur Verwendung zu widerrufen.
- Für den Umgang mit personenbezogenen Daten der Nutzer beachten Sie bitte auch unsere
Datenschutzbestimmungen
Stellt der Nutzer Inhalte, in welcher Form auch immer, auf die Website von epubli,
so hat er folgendes zu beachten:
- Soweit aufgrund eines Verstoßes gegen vorstehende Ziffern a. – e. Der EVP selbst
einen Schaden erleidet oder eine Haftung vom EVP gegenüber Dritten eintritt, so haftet
der Nutzer hierfür vollumfänglich bzw. stellt der Nutzer den EVP insoweit vollumfänglich
von einer Haftung gegenüber Dritten frei.Der Nutzer behält alle Rechte. Er gestattet
dem EVP, den Inhalt, den er auf die Website des EVP stellt, im Rahmen der vertraglichen
Vereinbarungen zeitlich, räumlich und inhaltlich ohne Einschränkung zu nutzen und
zu verwerten, so lange der Nutzer die Inhalte auf der Plattform vom EVP vorhält,
bzw. bis deren Bestellung abgewickelt ist.
- Der EVP behält sich das jederzeitige Recht vor, alle Inhalte auf deren Rechtmäßigkeit
zu überprüfen und ohne Angabe von Gründen zu löschen und/oder sie nicht zu produzieren.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Bitte lesen Sie sich die nachfolgenden rechtlich eindeutigen Geschäftsbedingungen
sorgfältig durch, da diese die Bedingungen für die Nutzung sämtlicher auf dieser
Website angebotenen Leistungen sind. Jegliche Änderungen an diesen AGB werden seitens
des Einhorn-Verlag-Prignitz (nachfolgend EVP) nicht akzeptiert. (Stand: April 2014)
- Der EVP bietet Nutzern im Rahmen ihres Internetangebots die Möglichkeit, die Inhalte
ihrer Website abzurufen. Darüber hinaus stellt der EVP ihren Nutzern einen Dienst
zur Verfügung, der es ihnen ermöglicht, digitale Inhalte auf der Website vom EVP
zu hinterlegen, solche Inhalte zu veröffentlichen und online oder in körperlicher
Form zu kaufen und zu verkaufen. Digitale Inhalte können Texte, Fotos, Daten, grafische
Darstellungen oder vergleichbare Materialien sein.
- Für die Inanspruchnahme sämtlicher Leistungen des EVP gelten ausschließlich diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entschließt sich der Nutzer zu der Veröffentlichung
eigener Inhalte auf den Seite vom EVP , so gelten zusätzlich die Bestimmungen des
Autorenvertrages, denen der Nutzer separat zustimmen muss. Andere entgegenstehende,
ergänzende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers werden
nur dann Bestandteil des Vertragsverhältnisses mit dem EVP, wenn der EVP der Geltung
solcher Bedingungen ausdrücklich schriftlich zustimmt.
- Die von den Nutzern per Internet abgegebene und beim EVP eingegangene Bestellung
ist ein bindendes Angebot.
- Der Eingang der Bestellung wird vom EVP umgehend bestätigt, wobei diese Bestätigung
den Nutzer lediglich über den Eingang der Bestellung informiert. Der Vertragsabschluss
erfolgt durch den Beginn der Bearbeitung des Auftrags. Die Produktion bzw. das Verfügbarmachen
von Inhalten und Erzeugnissen erfolgt erst mit Eingang der Zahlung beim EVP. Der
Nutzer gewährleistet, dass er die rechtlichen Voraussetzungen für einen Vertragsschluss
in der oben genannten Form erfüllt.
3. Widerrufsbelehrung, Beschaffenheit der Bücher
- Da die beim EVP gekauften Bücher erst bei Bestellung gedruckt werden, d.h. es sich
dabei um Print-on-Demand Produkte handelt, die nach Kundenspezifikation angefertigt
werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, besteht
kein Widerrufsrecht. (vgl. § 312 d Abs. 4 BGB) Aus diesen Gründen empfehlen wir Ihnen,
Ihre Bestellung vor der Bestellbestätigung sorgfältig zu überprüfen.
- Hat der Nutzer die Ausführung der Dienstleistung selbst veranlasst, besteht ebenfalls
kein Wider-rufsrecht. (vgl. § 312 d Abs. 3 Nr. 2 BGB).
- Der Nutzer erkennt an, dass äußere Merkmale wie Covergestaltung und Drucksatz bei
über den EVP bestellten Büchern zum Teil in den Händen der Autoren liegen und daher
individuell verschieden sein können. Etwaige Abweichungen von üblicherweise im Handel
erhältlichen Büchern sind daher hinzunehmen und stellen keinen Mangel dar.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
- Die Bestellungen werden zu dem am Tag der Bestellung gültigen Preis ausgeführt. Sämtliche
Preise verstehen sich in Euro und beinhalten die jeweils gesetzlich geltende Umsatzsteuer.
Nicht beinhaltet sind die Kosten des Versands, die dem Kunden beim Bestellvorgang
gesondert angezeigt werden.
- Beim Versand von Produkten in Länder außerhalb der Europäischen Union können ggf.
Zollgebühren und ähnliche weitere Kosten entstehen, die vom Nutzer zu tragen sind.
- Der EVP behält sich vor, die Belieferung auf Rechnung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
- Die gesetzliche Frist für die Vorabinformation (Pre-Notification) im SEPA-Lastschriftverfahren
für SEPA CORE Direct Debit bzw. SEPA COR1 Direct Debit beträgt 14 Kalendertage. Der
EVP behält sich vor, diese Frist auf einen Kalendertag zu verkürzen. Die Vorabinformation
erfolgt durch die Bestellbestätigung bzw. Auftragsbestätigung.
5. Versand, Lieferung und Eigentumsvorbehalt
- Die Wahl des Transportweges und der Transportmittel kann der EVP nach eigenem Ermessen
(Postdienstleister, Kuriere etc.) vornehmen, soweit eine Belieferung des Nutzers
im Rahmen der unverbindlichen Lieferfrist zu erwarten ist. Die Verpackungs- und Versandkostenpauschale,
die dem Nutzer vor Vertragsschluss angezeigt werden, trägt der Nutzer.
- Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung des EVP an die vom Nutzer
angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit
nicht ausnahmsweise ein verbindlicher Liefertermin schriftlich vereinbart ist.
- Der EVP ist zu Teillieferungen berechtigt, so dies für den Kunden zumutbar ist.
- Sämtliche Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum vom EVP.
- Für die Nutzung der Dienste des EVP ist eine Registrierung erforderlich. Teilnahmeberechtigt
sind nur Nutzer, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung ihrer gesetzlichen
Vertreter handeln.
- Der Nutzer ist verpflichtet, die Angaben vollständig und richtig zu machen, bei Bedarf
zu aktualisieren und keine Daten Dritter zu verwenden. Nach der Registrierung erhält
der Nutzer ein Passwort und eine Bezeichnung für sein Mitgliedskonto.
- Das Mitgliedskonto ist weder übertragbar noch vererbbar.
7. Sperrung des Mitgliedskontos und Beendigung des
Vertragsverhältnisses
- Der Nutzer kann sein Mitgliedskonto beim EVP löschen. Dies muss in Form einer E-Mail
an Direktor@einhorn-verlag-prignitz.de erfolgen.
- Der EVP wird in diesem Fall die für den Nutzer gespeicherten Daten löschen.
- Gleichzeitig erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass auch der EVP nach
eigenem Ermessen und ohne Angabe von Gründen das Mitgliedskonto oder Teile desselben
sperrt, jede sonstige Nutzung ihrer Dienste unterbindet und jegliche Inhalte löscht,
so dass der Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung ausgeschlossen wird.
Dies gilt insbesondere im Fall eines Missbrauchs oder einer unbefugten Nutzung der
Dienste vom EVP.
8. Allgemeine Pflichten des Nutzers
- Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass sein Mitgliedskonto nur von ihm selbst
genutzt wird und muss zu diesem Zweck sein Passwort/seine ID geheim halten.
- Der Nutzer erkennt an, dass der Inhaber des Mitgliedskontos für alle Aktivitäten,
die über dasselbe ausgeübt werden, verantwortlich ist. Dies gilt insbesondere für
den Fall, dass das Mitgliedskonto von einem Dritten, z.B. einem Minderjährigen ohne
Zustimmung seines Erziehungsberechtigten oder einem missbräuchlichen Nutzer, genutzt
wird.
- Der Nutzer informiert epubli unverzüglich über jeglichen Missbrauch seines Passworts
oder Mitgliedskontos und haftet gegenüber dem EVP für sich daraus ergebende Schäden
nach den gesetzlichen Bestimmungen.
- Der Nutzer verpflichtet sich, Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit
der Dienste des EVP beeinträchtigen können. Ebenso verpflichtet sich der Nutzer,
vom EVP zur Verfügung gestellte Bereiche der Website, einschließlich der Bereiche
anderer Nutzer, nicht zu modifizieren, keine Inhalte zu überschreiben, zu kopieren
oder zu verbreiten.
9. Inhaltliche Pflichten des Nutzers
- Stellt der Nutzer Inhalte, in welcher Form auch immer, auf die Website des EVP, so
hat er folgendes zu beachten:es handelt sich um
- A eigene Inhalte des Nutzers, bzw. der Nutzer hat die Genehmigung zur Verwendung
der betreffenden Inhalte und stellt lediglich seine eigenen persönlichen Daten zur
Verfügung. Der Nutzer selbst hat dafür Sorge zu tragen, dass er über alle Rechte
an den beim EVP auf die Website gestellten Beiträgen verfügt und übernimmt hierfür
auch die uneingeschränkte Verantwortung;
- B die Rechte Dritter sowie die Bestimmungen des Urheberrechts sowie Patent-, Marken-
und Leistungsschutz, etc. sind gewährleistet;
- C es handelt sich bei den Inhalten um keine rechtswidrigen, obszönen, rassistischen,
diffamierenden, pornographischen, bedrohlichen, die Persönlichkeitsrechte Dritter
verletzenden oder in sonstiger Weise abzulehnenden oder schädlichen Inhalte. Der
Nutzer sichert insbesondere zu, dass die Inhalte der übertragenen Texte oder Bilder
nicht gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornographie (§ 184 StGB)
verstoßen. Der EVP kontrolliert keine Inhalte, die die Nutzer über ihre Dienste speichern,
übermitteln oder veröffentlichen, nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und
übernimmt daher insbesondere keine Gewähr für Richtigkeit, Qualität oder Angemessenheit
der von Nutzern erstellten Inhalte;
- D die Inhalte sind frei von Viren oder anderen Computerprogrammen, die in irgendeiner
Weise Computer Dritter beeinträchtigen könnten;
- E die Inhalte dienen nicht dem Zweck, Informationen oder persönliche Daten Dritter
zu sammeln, zu nutzen oder zu verbreiten.
- Die auf der Webseite vom EVP veröffentlichten eigenen Inhalte vom EVP unterliegen
den Bestimmungen des deutschen und internationalen Urheberrechts. Dies bedeutet insbesondere,
dass jegliche Form der Nutzung, die über die Anfertigung einer Kopie zur rein privaten
Nutzung hinausgeht (unter der Vorgabe, dass die Herkunft unter Angabe der Quelle
deutlich erkennbar ist), der vorherigen schriftlichen Genehmigung vom EVP bedarf.
- Die auf der Webseite vom EVP veröffentlichten Inhalte Dritter unterliegen ebenso
den Bestimmungen des deutschen und internationalen Urheberrechts. Eine Verwendung
dieser Daten ist nur im Einklang mit den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen
und gesetzlichen Bestimmungen zulässig. Insbesondere wird der Nutzer Inhalte Dritter
nicht gesetz- und vertragswidrig verwenden, kopieren, verbreiten oder weitergeben.
Der EVP behält sich das Recht vor, seine Geschäftsbedingungen von Zeit zu Zeit anzupassen.
Im Fall einer solchen Änderung wird der EVP seine Nutzer auf der Website in angemessener
Weise auf eine solche Änderung hinweisen.
14. Rechtswahl und Gerichtsstand
Der EVP haftet für Schäden wie folgt:
- Der EVP haftet unbeschränkt für alle durch sie, ihren gesetzlichen Vertretern oder
Erfüllungsgehilfen mindestens fahrlässig verursachten Schäden, die zu einer Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit führen.
- Der EVP haftet auch unbeschränkt für Schäden, die auf einer mindestens grob fahrlässigen
Pflichtverletzung durch den EVP, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen
beruhen.
- Der EVP haftet auch für alle mindestens fahrlässig von ihm, ihren gesetzlichen Vertretern
oder Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden, soweit sie auf einer Verletzung von
Kardinalpflichten beruhen. Kardinalpflichten sind solche wesentlichen Pflichten,
deren Einschränkung den Vertragszweck gefährdet. Im Falle der leicht fahrlässigen
Verletzung von Kardinalpflichten haftet
- Der EVP jedoch nur für den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden.
- In allen anderen unter den Ziffern 1. bis 3. nicht genannten Fällen haftet der EVP
nur für mindestens grob fahrlässig verursachte Schäden. Dies gilt auch für die gesetzlichen
Vertreter sowie die Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen des EVP.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit der Nutzer nicht Verbraucher
ist, gilt für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung unter Einbeziehung dieser
AGB der Gerichtsstand Perleberg.
15. Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so
berührt dies nicht die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen.